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Bern,
22.11.2007 - Die Armee passt sich mit verschiedenen Massnahmen den
aktuellen und künftigen Rahmenbedingungen an. Die gestaffelten
Massnahmenpakete umfassen die Auslagerung von Aufgaben, die nicht
Kernleistungen der Armee sind, massvolle Nutzungs- und
Verbrauchseinschränkungen, die zeitliche Verschiebung von Vorhaben und
die Liquidation von Fahrzeugen und Geräten, wo betriebswirtschaftlich
sinnvoll. Damit sollen für die Truppe wieder optimale Voraussetzungen
für die Leistungserbringung geschaffen werden.
Die
grundlegend reformierte Schweizer Armee ist seit 2004 operationell. Die
Erfahrungen zeigen, dass sie in der Lage ist, ihre verfassungsmässigen
Aufträge zu erfüllen. Bei der aktuellen, routinemässigen Überprüfung
der Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Armee wurden folgende
Herausforderungen identifiziert:
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Die Planung der Armee XXI basierte auf einem jährlichen
Finanzrahmen des Verteidigungsbereiches von 4,3 Milliarden Franken.
Nach den Entlastungsprogrammen 03 und 04 sowie diversen weiteren
Budgetkürzungen stehen der Armee heute aber jährlich mehrere hundert
Millionen Franken weniger als budgetiert zur Verfügung.
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Die auf modernen Technologien basierenden Waffensysteme schlagen
sich in steigenden Betriebs- und Unterhaltskosten nieder, was den
Spielraum für künftige Investitionen substanziell einschränkt.
Herkömmliche Sparbemühungen können diese Entwicklung nicht mehr
auffangen.
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Wehrmänner leisten in der "Armee XXI" unverändert rund 300
Diensttage. Da aber intensiver trainiert wird, ist der dadurch
verursachte Kostenanteil trotz markanter Bestandesreduktion nicht
gesunken.
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Der Bestand der aktiven Armee reduziert sich unter anderem wegen
der Auswirkungen des Bologna-Modells langsamer als vorgesehen auf die
Plangrösse von 120'000 Armee-Angehörigen, die ihren Dienst in aktiven
Einsatz-Formationen leisten. Dies hat namentlich Auswirkungen auf den
Logistik-Bereich der Armee, wo auf der Basis von Planzahlen und
aufgrund politischer Vorgaben getätigte Einsparungen jetzt teilweise zu
personellen und schliesslich materiellen Engpässen führen.
Dies hat die Armeeführung veranlasst, Massnahmen zu ergreifen, die
phasenweise - kurz-, mittel- und langfristig - wirken sollen. Die
Massnahmen schränken weder die Leistungsfähigkeit der Armee ein, noch
beeinträchtigen sie das hohe Ausbildungsniveau.
Kurzfristig, d.h. 2008,
wird schwergewichtig der Logistikbereich der Armee entlastet. Zu diesem
Zweck wird die Truppe wieder vermehrt für Leistungen im Zusammenhang
mit Betrieb und Unterhalt von Schiess- und Waffenplätzen herangezogen.
Zudem wird die Nutzung einzelner Waffensysteme, Geräte und Fahrzeuge
massvoll eingeschränkt. Zum Beispiel erhält die Truppe für bestimmte
Rohrwaffen weniger grosskalibrige Munition; im Gegenzug soll das
Training an Simulatoren erhöht werden. Weiter werden weniger Übungen
mit komplexen Informatik- und Telekommunikationsmitteln durchgeführt.
Parallel dazu bereitet sich die Armee darauf vor, vermehrt mit externen
Partnern zusammenzuarbeiten, um den logistischen Zusatzaufwand der
Truppe rasch möglichst wieder zu senken. Eine weitere Massnahme gilt
dem Logistikbereich selber: Der geplante weitere Personalabbau wurde
sistiert.
Mittelfristig, d.h. ab 2009 bis 2011,
wird sich die Armee von Aufgaben trennen, die extern vergeben werden
können, weil sie nicht zu ihren Kerntätigkeiten gehören. Es geht
beispielsweise darum, die Auslagerung der Ausbildung ausgewählter
Fahrerkategorien im Detail zu prüfen. Ausserdem ist geplant, Fahrzeuge
und Systeme, die sich dem betriebswirtschaftlichen Nutzungsende nähern,
früher zu liquidieren; gleichzeitig laufen Projekte für Ersatz- oder
Neubeschaffungen. Die Ausserdienststellung des im Unterhalt sehr
kostspieligen Panzerabwehr-Lenkwaffensystems "DRAGON" wurde bereits
kommuniziert Die 2008 eingeleiteten Schlüssel-Massnahmen in der
Logistik werden auch in dieser Phase weitergeführt.
Langfristig, d.h. nach 2011,
wird die Armee weiter gehende Kooperationen mit dem zivilen Sektor
(Public Private Partnership) eingehen. Ausserdem wird beispielsweise
geprüft, ob die Bildung eines Verbandes für Informations-Operationen
(Schutz militärischer Kommunikationssysteme und Abwehr von
Hackerangriffen) zeitlich aufgeschoben werden soll. Insgesamt geht es
nach 2011 darum, den Neuaufbau von Fähigkeiten so zu optimieren, dass
Betriebs- und Investitionsaufwand in einem ausgewogenen Verhältnis
zueinander stehen.
Sobald die einzelnen Massnahmen konkret sind, wird frühzeitig über deren Umsetzung orientiert.
Quelle: VBS
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